Kommunalintegrationsarbeitsverordnung

Gemäß § 11 Absatz 3 SächsIntG wurde das SMS zum Erlass einer Rechtsverordnung ermächtigt. Diese ist am 18. September 2024 in Kraft getretenen. Die Kommunalintegrationsarbeitsverordnung (KomIntAVO) formuliert einerseits die Fördermodalitäten und Maßgaben für den Vollzug der kommunalen Integrationsarbeit. Anderseits beinhaltet sie weitergehende Bestimmungen zu allen Bereichen der kommunalen Integrationsarbeit. Die Hauptadressaten dieser Verordnung sind die unteren Integrationsbehörden – also Landkreise und Kreisfreie Städte. Diese sind dazu verpflichtet, Menschen mit Migrationshintergrund aufzunehmen, zu betreuen und in die Gesellschaft zu integrieren.

Ein zentrales Anliegen des SMS ist der enge und regelmäßige Austausch mit den Kommunen, um die Umsetzung des Kommunalen Integrationsarbeit in Sachsen gemeinsam weiterzuentwickeln. Zu diesem Zweck finden regelmäßig Fachaustausche zwischen dem Fachministerium, den Vertretern der unteren Integrationsbehörden und den kommunalen Spitzenverbänden statt. 

Im europaweiten Projekt »INNOVATE: Innovationen zur Förderung des Politik-Praxis-Dialogs über Migration« [Humangeographie | Professuren | Institut für Europäische Studien und Geschichtswissenschaften | Philosophische Fakultät | TU Chemnitz] entstand ein Leitfaden »Integrationsmanagement in Sachsen«. Dieser soll die Arbeit bei der Weiterentwicklung bestehender Integrationsmanagement-Ansätze unterstützen, Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen im Integrationsbereich erhöhen, die Arbeit auf konkret im Integrationskonzept formulierte Ziele fokussieren, die Überprüfbarkeit der lokalen Integrationspolitik verbessert und die Kompetenzen der beteiligten Fachämter sowie externer Akteure stärken.

Autor:innen: Johannes Glöckner und Prof. Dr. Birgit Glorius

Professur Humangeographie mit dem Schwerpunkt Europäische Migrationsforschung der TU Chemnitz